Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 02.02.1987 - 13 S 2243/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,3553
VGH Baden-Württemberg, 02.02.1987 - 13 S 2243/86 (https://dejure.org/1987,3553)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.02.1987 - 13 S 2243/86 (https://dejure.org/1987,3553)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. Februar 1987 - 13 S 2243/86 (https://dejure.org/1987,3553)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,3553) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 38, 73 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 04.06.1991 - 1 C 42.88

    Genfer Flüchtlingskonvention, Palästinenser, Libanon, Flüchtlingseigenschaft,

    Ebensowenig kann der Ansicht gefolgt werden, der Wegfall des Schutzes oder Beistandes müsse auf Gründen beruhen, die im Verantwortungsbereich der Organisation der Vereinten Nationen liegen (so z.B. VGH Mannheim, InfAuslR 1987, 191 ), oder durch ihr Handeln bewirkt worden sein.
  • BVerwG, 21.01.1992 - 1 C 21.87

    Flüchtlinge - Anwendungsbereich UNRWA - Erteilung eines Reiseausweises

    Der Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen und dazu im wesentlichen ausgeführt (InfAuslR 1987, 191): Der Kläger habe keinen Anspruch auf Erteilung eines Reiseausweises nach Art. 28 Nr. 1 Satz 1 GK, da er sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalte.
  • VGH Baden-Württemberg, 14.09.1998 - 7 S 1874/98

    Anspruch auf Sozialhilfe für einen Ausländer während des Asylverfahrens aufgrund

    Die bloße Gestattung des Aufenthalts im Hinblick auf das vom Antragsteller betriebene Asylverfahren genügt nicht, um seinen Aufenthalt zu einem rechtmäßigen i.S.d. Art. 23 GK zu machen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 2.2.1987 - 13 S 2243/86 -, InfAuslR 1987, 191 und OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 31.8.1982 - 8 B 36/82 -, ZfSH/SGB 1983, 90).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.07.1992 - 13 S 2026/91

    Palästina-Flüchtlinge; Reiseausweis, Fremdenpaß; Wegfall des Schutzes der UNRWA;

    Diese Voraussetzungen liegen bei den Vorschriften der Genfer Flüchtlingskonvention einschließlich der Bestimmung über den Reiseausweis vor (BVerwG, Urteil vom 16.10.1990, BVerwGE 87, 11/13 f.; Urteil vom 4.6.1991, BVerwGE 88, 254/257; Urteil des Senats vom 2.2.1987, InfAuslR 1987, 191).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.1987 - 1 S 1321/86

    Aufenthaltserlaubnis für Flüchtlinge; Reiseausweis für Staatenlose und

    Ein Flüchtling im Sinne der Genfer Konvention, der nicht als ' Asylberechtigter gemäß Art. 16 Abs. 2 S 2 GG anerkannt worden ist, besitzt keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis (wie VGH Mannheim, Urteil vom 02.02.1987 - 13 S 2243/86 - InfAuslR 1987, 191).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.05.1990 - 1 S 3362/89

    Aussetzung der Abschiebung - Aufenthaltsrechtliche Stellung eines Ausländers nach

    Selbst wenn der Kläger die Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Genfer Konvention besäße, wofür nichts geltend gemacht oder ersichtlich ist, könnte er hieraus weder ein eigenständiges Aufenthaltsrecht herleiten noch beanspruchen, daß die Ausländerbehörde diesen Umstand bei ihrer Ermessensentscheidung gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 AuslG positiv berücksichtigt (Senatsurteil vom 7.12.1987 -- 1 S 1321/86 -- InfAuslR 1988, 129; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 2.2.1987 -- 13 S 2243/86 -- InfAuslR 1987, 191).
  • VG Berlin, 03.11.1989 - 10 A 4.88

    Anerkennung als Asylberechtigter; Ausstellung eines Reiseausweises; Anerkennung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht